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Gesetzliche Pausenzeiten: Rechte und Pflichten im Überblick

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In der heutigen Arbeitswelt sind gesetzliche Pausenzeiten ein essenzielles Thema, das die Gesundheit und Produktivität der Arbeitnehmer schützt. Die Pausenzeiten sind vom Gesetz genau geregelt. Für Arbeitgeber ist es daher äußerst wichtig, diese Vorschriften auch tatsächlich umzusetzen. Halten sich Arbeitgeber nicht an die Pausenregelungen, drohen ihnen nicht nur ernsthafte rechtliche Folgen. Auch die Zufriedenheit der Mitarbeiter und die Qualität der Arbeitsleistung leiden darunter. Pausen helfen, die Arbeitsleistung aufrechtzuerhalten, Stress abzubauen und Arbeitsunfälle zu vermeiden. In diesem Artikel erfahren Sie alles Wichtig zu den gesetzlichen Regelungen zu Pausenzeiten in Deutschland. Außerdem erfahren Sie mehr über die Rechte und Pflichten von Arbeitnehmern und Arbeitgebern in Bezug auf die Pausenregelungen.

Die Definition einer Pause im Arbeitsrecht

Im Arbeitsrecht ist eine Pause als vollständige Unterbrechung des Arbeitstages eines Arbeitnehmers, um sich zu erholen definiert. Während dieser Zeit darf keine Arbeitsbereitschaft bestehen. Die Arbeitnehmer können frei entscheiden, wie sie ihre Pause verbringen. Die Länge der Pausenzeiten hängen von der Länge des Arbeitstages ab.

Wo ist die Pausenregelung gesetzlich festgelegt?

Die gesetzlichen Pausenzeiten in Deutschland sind in § 4 Arbeitszeitgesetz (ArbZG) geregelt. Dieses Gesetz legt fest, wie lange Arbeitnehmer ohne Unterbrechung arbeiten dürfen und wie viel Zeit ihnen für Pausen zusteht.

Gesetzliche Pausenzeiten in einer Tabelle

Um Ihnen einen schnellen Überblick zu verschaffen, haben wir die vom Gesetz vorgeschriebenen Pausenzeiten in einer Tabelle zusammengefasst:

ArbeitszeitGesetzliche Pausenzeiten
Bis sechs StundenKeine Pause gesetzlich vorgeschrieben
Sechs bis neun StundenMindestens 30 Minuten Pause
Neun Stunden oder mehrMindestens 45 Minuten Pause
Zehn Stunden oder mehrMindestens 45 Minuten Pause

Vorschriften über gesetzliche Pausenzeiten im Detail

Der § 4 im Arbeitszeitgesetz (ArbZG) legt fest, dass Arbeitnehmer bei einer Arbeitszeit von mehr als 6 Stunden und bis zu 9 Stunden Anspruch auf eine Pause von mindestens 30 Minuten haben. Wenn sie mehr als neun Stunden arbeiten, haben sie Anspruch auf eine 45-minütige Pause. Diese Pausenzeiten können nach Satz 1 gesplittet werden. Die Pausen müssen dann aber jeweils mindestens 15 Minuten betragen. Darüber hinaus dürfen Beschäftigte nicht länger als 6 Stunden am Stück arbeiten.

Gesetzlich ist ein Arbeitstag mit mehr als 8 Stunden Arbeitszeit in § 3 ArbZG nicht vorgesehen. Arbeitstage von 10 Stunden sind lediglich zulässig, wenn die durchschnittliche tägliche Arbeitszeit binnen 6 Kalendermonaten oder 24 Wochen 8 Stunden nicht überschreitet. Die Pause für eine 12- stündige Arbeitszeit beträgt unter diesen Bedingungen also nur 45 Minuten.

Nach dem Arbeitszeitgesetz müssen die Pausenzeiten innerhalb der Arbeitszeit liegen. Ein Arbeitnehmer darf also die Pausenzeit nicht verkürzen und die Arbeit früher beenden. Darüber hinaus müssen die Pausenzeiten im Voraus festgelegt werden.

Arbeitgeber sind dafür verantwortlich, dass ihre Mitarbeiter ihre Pausen einhalten. Deshalb liegt es auch in der Verantwortung des Arbeitgebers, dafür zu sorgen, dass diese eingehalten werden.

Ausnahmen von den gesetzlichen Regelungen und branchenspezifische Sonderregelungen

Nach § 18 des Arbeitszeitgesetzes sind bestimmte Gruppen von Arbeitnehmern von diesen Regelungen ausgenommen. Beschäftigte, für die die gesetzlichen Pausenzeiten nicht gelten, sind:

  • Leitende Angestellte
  • Chefärzte
  • Leiter von öffentlichen Ämtern und deren Vertreter
  • Angestellte im öffentlichen Dienst, die befugt sind, Entscheidungen in Personalangelegenheiten zu treffen
  • Pflegepersonen, die mit den ihnen anvertrauten Personen zusammenleben und diese in eigener Verantwortung betreuen, pflegen oder erziehen
  • Mitarbeiter in Kirchen und Religionsgemeinschaften
  • Jugendliche unter 18 Jahren ( für sie gelten die Pausenzeiten nach § 11 des Jugendarbeitsschutzgesetzes)
  • Besatzungsmitglieder auf See ( für sie gelten die Pausenzeiten nach § 45 des Seearbeitsgesetzes)

Nach § 7 ArbZG sind die Tarifvertragsparteien zudem berechtigt, Abweichungen von den gesetzlichen Bestimmungen über Ruhepausen und -zeiten zu vereinbaren. Darunter fallen z.B. kurze Pausen von 5 Minuten. Dies gilt insbesondere für Arbeiten, die mit enormer körperlicher Anstrengung verbunden sind oder Tätigkeiten, die Spannungen fördern:

  • Schichtarbeit
  • Fließbandarbeit
  • Nacharbeit
  • Arbeiten unter Tage
  • Lang andauernde Bildschirmarbeit

In Not- und Ausnahmefällen oder bei unaufschiebbarer Arbeit können gemäß § 14 ArbZG andere Ruhe- und Pausenzeiten festgelegt werden. Stillende Mütter haben ein Recht auf Stillpausen von täglich mindestens zweimal einer halben Stunde oder einmal täglich einer Stunde.

Welche Folgen hat die Nichteinhaltung der gesetzlichen Pausenzeiten?

Die Einhaltung der gesetzlichen Pausenzeiten in den Unternehmen wird von den Landesämtern für Arbeitsschutz überwacht. Sie sind befugt, Betriebsprüfungen durchzuführen und entsprechende Unterlagen anzufordern, um die Arbeits- und Pausenzeiten zu überprüfen.

Arbeitgebern drohen Bußgelder von bis zu 15.000 Euro – sowohl bei vorsätzlicher als auch bei fahrlässiger Missachtung der Vorschriften (§22 ArbZG). Bei wiederholten Verstößen können die Bußgelder deutlich höher ausfallen.

Dies gilt auch, wenn Unternehmen vorsätzlich gegen die gesetzlichen Pausenregelungen verstoßen und dadurch die Gesundheit oder Arbeitsfähigkeit ihrer Mitarbeiter gefährden.

Haben Arbeitgeber Mitspracherecht bei der Gestaltung der Pausen?

Grundsätzlich können Beschäftigte ihre Mittagspause so gestalten, wie sie möchten – ob auf dem Firmengelände oder vor Ort. Es steht ihnen frei zu entscheiden, wo sie ihre Pause verbringen. Arbeitgeber haben also nicht das Recht, den Mitarbeitern in dieser Hinsicht etwas vorzuschreiben.

Was ist der Unterschied zwischen Ruhepausen und Betriebspausen?

Die Ruhepause unterbricht den Arbeitstag, um sich zu erholen, während die Arbeitspause eine unvorhergesehene Unterbrechung der Arbeit ist. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn das Internet oder eine Produktionsanlage in einem Unternehmen ausfällt. Die Betriebspause zählt als Arbeitszeit, und deshalb steht Beschäftigten in dieser Zeit ihr Gehalt zu.

In Ausnahmefällen werden auch Ruhepausen bezahlt. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn dies im Arbeitsvertrag oder Tarifvertrag ausdrücklich geregelt ist. In der Regel zählt die Ruhepause aber nicht zu den Arbeitszeiten und wird auch nicht vergütet.

Fazit

Gesetzliche Pausenzeiten sind ein wichtiger Bestandteil des Arbeitsschutzes und tragen wesentlich zur Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz bei. Außerdem wirken sie sich auf die Produktivität der Arbeitnehmer aus. Arbeitgeber sind verpflichtet, diese Regelungen einzuhalten und ihre Mitarbeiter entsprechend zu informieren. Nicht nur zum Wohle der Beschäftigten, sondern auch, um dem Unternehmen selbst nicht zu schaden. Die Landesämter für Arbeitsschutz haben nämlich ein Auge darauf, ob die Unternehmen die gesetzlichen Pausenzeiten gemäß dem Arbeitszeitgesetz einhalten. Es kann dabei auch zu Betriebskontrollen kommen.

Arbeitnehmer sollten ihre Rechte kennen und auf die Einhaltung der Pausenzeiten bestehen. Durch eine gemeinsame Anstrengung können beide Seiten zu einem gesunden und produktiven Arbeitsumfeld beitragen.

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Quellen:

https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__4.html
https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__7.html
https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/BJNR117100994.html
https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__14.html
https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__18.html
https://www.gesetze-im-internet.de/arbzg/__22.html

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