Warum gibt es das Gefahrgutrecht?

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Scheinbar komplizierte Vorgaben, genaue Auflagen über Art und Kennzeichnung von Verpackungen und allerhand Regeln, die es zu beachten gilt bei der Beförderung von Gefahrgut. Da ist es naheliegend, dass manche Firmen und Verantwortliche auf den ersten Blick genervt reagieren – schließlich zieht Gefahrgut mehr Aufwand nach sich, als „normale“ Güter. Aber warum gibt es das Gefahrgutrecht eigentlich?

Im folgenden Beitrag möchten wir Ihnen einen kurzen Überblick über das Gefahrgutrecht allgemein geben. Zudem erfahren Sie mehr darüber, wo es gilt, was geregelt wird und warum es weltweit so wichtig ist.

Warum braucht es ein Gefahrgutrecht?

Eine alte Redensart sagt bereits: Vorsorgen ist besser als heilen.

Und damit wären wir auch schon beim Haupt-Knackpunkt im Thema Gefahrgut: Wie der Begriff es bereits verrät, beinhalten gefährliche Güter eine Gefahr, die beim falschen Umgang zu teils erheblichen Schäden für Mensch, Tier und Umwelt führen.

Unfälle mit Gefahrgütern stehen immer wieder hinter Szenarien, welche uns an Katastrophenfilme erinnern. Dutzende Tote, schwere Folgen für die Natur und Menschen in der Umgebung sind immer wieder die Folge dieser Unfälle.

Und nicht zuletzt: Auch Rettungskräfte wie die Feuerwehr sind Risiken ausgesetzt, wenn beispielsweise an einem Unfallort mit verunglückten Gefahrguttransportern gelöscht und gerettet wird!

Wie kann Gesetzgebung hier helfen?

Was wäre, wenn plötzlich Tausende Fahranfänger auf den Straßen unterwegs wären, und zwar ganz ohne angemessene Regeln? In den 1970ern gab es eine Wende im Verkehr auf deutschen Straßen. Die Zunahme der Autobesitzer ließ den Individualverkehr rasant ansteigen und auch der Transport von Gütern wurde aufgrund der Flexibilität und anderer Vorzüge von der Schiene auf die Straße verlegt.

Die vielen Fahranfänger allein waren nur ein Teil des Problems: Die Gesetze der Zeit waren nicht an die Zahlen der Autobesitzer angepasst und so erfolgten im Jahr 1970 1,39 Millionen Unfälle mit 19.193 Todesopfern1. Ein Vergleich: Im Jahr 2019 starben 3059 Menschen im Straßenverkehr2.

Platt gesagt: Moderne und an die Gefahrensituation angepasste Gesetze, gute Planung und bessere Fahrzeuge sind einfach sicherer. Auch die Ausbildung und Sensibilisierung der einzelnen Verantwortlichen spielt eine große Rolle.

Der ähnliche Effekt ist auf das Gefahrgutrecht anzuwenden. Während die ersten Unfälle mit Gefahrgütern Retter vor neue Aufgaben stellten und die Folgen für die Umwelt noch Neuland waren, gehen dank des modernen Gefahrgutrechts und intensiver Schulungen aller Verantwortlichen die Gefahrgutunfälle zurück3.

Einfach ausgedrückt könnte man also sagen: Das Gefahrgutrecht ist ein Unfall-Vermeidungs-Recht.

Gefahrgutrechtliche Vorschriften

Wichtig für’s Verständnis: Es gibt verschiedene Übereinkommen, die die Beförderung von Gefahrgut regeln. Aufgeteilt sind diese nach den sogenannten Verkehrsträgern, also die Art und Weise der Beförderung. Hier unterscheidet man zwischen Straße (ADR), Schiene (RID), Binnenschifffahrt (ADN), Seeschifffahrt (IMDG-Code) und Luftfracht (IATA DGR).

Sie sind nahezu weltweit gültig; allein das ADR wurde von 52 Staaten weltweit unterzeichnet und ist so grenzübergreifend Grundlage für Transporte von Gefahrgut. Zudem werden sie regelmäßig überarbeitet und angepasst. Nicht selten werden zum Beispiel auch Themen eingearbeitet, die für Unfälle gesorgt haben und künftig durch angepasste Regeln vermieden werden können.

Übersicht über die Regelwerke im Bereich Gefahrgut
Übersicht Regelwerke im Bereich Gefahrgut

Wichtige Anweisungen geben die Übereinkommen dabei vor allem dadurch, dass neben festen Vorschriften für den Transport auf der Straße, der Schiene, zu Wasser und in der Luft konkrete Vorgaben für das Handling, also unter anderem Verpackung, Ladung und Transport aufgestellt werden.

Die Gefahrgutvorgaben beinhalten auch den wichtigen Informationsfluss, welcher durch klar erkennbare Kennzeichnungen durch UN-Nummer, Gefahrgutklasse, Beschriftung und Symbole Verkehrsteilnehmer und Verantwortliche darauf aufmerksam macht, dass es sich bei deiner Ladung um Gefahrgut handelt. Der Informationsfluss soll alle Verantwortlichen auf die besonderen Anforderungen vorbereiten und auch Rettungskräfte warnen.

Die gesetzliche Grundlage in Deutschland

Um die international anerkannten Gefahrgutregeln auch in den einzelnen Ländern rechtlich durchsetzen zu können, bedarf es je nach Land entsprechend diverser Gesetze und Verordnungen. In Deutschland wird diese Rechtsgrundlage vor allem durch das Gefahrgutbeförderungsgesetz (GGBefG) und die Gefahrgutverordnung Straße, Eisenbahn und Binnenschifffahrt (GGVSEB) geschaffen.

Diese Rechtstexte regeln vor allem, in welchen Bereichen die Vorschriften anzuwenden sind, wer für die Überwachung/Überprüfung zuständig ist und Verantwortungsbereiche von beteiligten Parteien. Hier wird beispielsweise auch die Grundlage dafür gelegt, dass Bußgelder verhängt werden dürfen.

Was nicht zu unterschätzen ist: Je nach Bereich müssen auch noch andere Gesetze (z. B. das Sprengstoffgesetz o. ä.) berücksichtigt werden!

Übrigens: Genau diese länderspezifischen Gesetzgebungen sind es, die für länderspezifische Unterschiede bei den Regeln für den Transport von Gefahrgut sorgen. Gerade beim grenzübergreifenden Transport ist es also äußerst empfehlenswert, sich professionelle Unterstützung zu suchen! Sie benötigen Unterstützung, um den Durchblick bei Ihren Gefahrgutfragen zu behalten? Melden Sie sich bei uns! Wir beraten Sie gerne.

Gefahrgutvorschriften und der Gefahrgutbeauftragte

Wie hängen die Gefahrgutvorschriften mit dem Amt des Gefahrgutbeauftragten zusammen?

Für die Einhaltung der Gefahrgutvorschriften, die den Transport von Gefahrgut auf den Verkehrswegen in Deutschland regeln, ist es unter bestimmten Voraussetzungen auch notwendig, einen Gefahrgutbeauftragten zu bestellen.

Hier finden Sie mehr Informationen, wann Sie einen Gefahrgutbeauftragten benötigen. Oder machen Sie einfach unseren kostenlosen Test: Brauche ich einen Gefahrgutbeauftragten? – Der Test

Sie sind sich unsicher, welche Vorgaben für Sie gelten? Nehmen Sie Kontakt mit uns auf! Wir beraten Sie gerne.

Nur die sensible Beachtung der Vorgaben des Gefahrgutrechts und Achtsamkeit aller Involvierten kann Katastrophen verhindern.

Zusammenfassung:

  1. Gefahrgut gefährdet bei falschem Umgang Mensch, Tier und Umwelt.
  2. Das Gefahrgutrecht ist im Wesentlichen ein Unfall-Vermeidungs-Recht.
  3. In den Regelwerken der verschiedenen Verkehrsträger (ADR, RID, ADN, IMDG-Code, IATA DGR) finden sich zahlreiche Vorgaben zu Themen wie Verpackung, Kennzeichnung und Transport von gefährlichen Gütern.
  4. Für die Anwendbarkeit der Gefahrgutvorschriften in den einzelnen Ländern sind länderspezifische Gesetze, wie das Gefahrgutbeförderungsgesetz in Deutschland, notwendig.
  5. Für die Umsetzung der gesetzlichen Pflichten im Bereich Gefahrgut kann es notwendig sein einen Gefahrgutbeauftragten zu bestellen.

Quellen:

1) https://chroniknet.de/extra/zeitgeschichte/1970-immer-mehr-autos-immer-mehr-unfaelle-laerm-und-abgase/

2) https://www.destatis.de/DE/Presse/Pressemitteilungen/2020/02/PD20_061_46241.html

3) https://www.dekra.net/de/gefahrgut-unfall-statistik/

http://www.gesetze-im-internet.de/gefahrgutg/index.html#BJNR021210975BJNE000206360

https://www.gesetze-im-internet.de/ggvseb/

https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/verkehrspolitik/verkehrssicherheit/gefahrgutrecht/

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Maria Leitner

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